Hier wird die Rechtslage für den Zeitraum 2007/08 bis 2014/15 ausführlich beschrieben.

Man beachte: Diese Gesetzgebung war verfassungswidrig.

Dieser Punkt ist für all jene, die wissen wollen, was sich hinter jedem einzelnen Element der Sollkostenformel verbirgt.

Grundschule:

Die Summe aus (21+2)+22+26+26 = 97 zusammen mit 4x3= 12 Stunden Intensives Sprachenlernen und Förderunterricht (=109) multipliziert mit 40 Schulwochen ergibt den Faktor "Unterrichtsstunden" mit dem Wert 4.360.

Mittelschule

202 x 40 = 8.080

ab 2013/14: 207 x 40 = 8.280 (5 Wochenstunden mehr durch "Oberschule")

Quelle: Anlage zur Zuschuss-Verordnung

Hiergegen ist eine Normenkontrolle beim OVG anhängig (01.12.12)

Die aktuellen Werte entnehmen Sie bitte, dem Punkt "Ergebnisse und Vergleiche".

Dieser Faktor ist rein politisch begründet.

GS, MS, GY: 90% (jedoch nur 80% bei ab 2011/12 gegründeten Schulen, die gewisse Mindestschülerzahlen nicht erreichen)

Förderschulen: 100%

Berufsbildende Schulen:
bis 2007/08 90%
2008/09 85%
ab 2009/10 80%

In der Gesetzesbegründung heißt es zu diesem Faktor:

„Der Faktor 1,06 führt dazu, dass die ermittelten Ausgabenwerte um 6 % erhöht werden. Damit werden pauschal Ermäßigungen der Arbeitszeit (etwa für Schwerbehinderte) und Anrechnungen (etwa für die Tätigkeit als Schulleiter oder stellvertretender Schulleiter) berücksichtigt, ferner auch etwaige Teilungen von Klassenverbänden in einzelne Gruppen aufgrund von Besonderheiten des jeweiligen Unterrichtsfaches. Sofern dieser Zuschlag darüber hinaus noch finanzielle Spielräume belässt, könnten sie etwa für die Abdeckung des Ergänzungsbereiches genutzt werden.“

In meinem Kommentar zeige ich, dass dieser Faktor viel zu niedrig angesetzt ist.

Die Stellungnahme des Landeselternrates nimmt diese Überlegungen auf.

Diese Zahlen ergeben sich, wenn die Wochenstundenzahl des Lehrpersonals beträgt:

GS: 28

MS: 26

GY: 26

FS: 25

bei 40 Schulwochen im Jahr.

Bei der Erfindung der Sollkostenformel wurde bei diesem Element erheblich manipuliert.

Weil die Höhe der Sachkosten schwer exakt ermittelt werden kann, bedient sich der Freistaat schon immer der Hypothese, Personalkosten und Sachkosten würden stets im Verhältnis 80% zu 20% zueinander stehen.

Der Faktor 125% berücksichtigt dies.

Einer Überprüfung hält diese Hypothese nicht stand (siehe hierzu oben die Stellungnahme des LER).

Die Stellenanteile sind auch im aktuellen Jahr unverändert.

Die Immobilienkosten sind nicht Bestandteil der Formel, aber selbstverständlich Kosten freier Schulen.

Diese werden durch §16 berücksichtigt. Hier erfahren Sie, was bis 2003 aus diesem Topf bezahlt wurde.

Einen Ausgleich für die Kosten der Wartefrist sieht die Formel nicht vor.

Diese Kosten werden i.d.R. vorfinanziert und dann im Laufe der Zeit durch das Schulgeld zurückgezahlt.

In diesem Beitrag gehe ich der Frage nach, welche Partei eigentlich den Eltern die meisten Jahre Wartefrist aufbürdete.

Ein 7 Jahre alter Artikel, der nichts von seiner Aktualität eingebüßt hat - wie das Normenkontrollverfahren zeigt.

Das ist wenig im Vergleich zu den anderen Bundesländern.

Hier erhalten Sie einen Überblick zu den Ergebnissen.

Hier vergleiche ich jeweils die Ergebnisse aus der Sollkostenformel mit dem, was freie Schulen in anderen Bundesländern bekommen sowie was die Schulen in öffentlicher Trägerschaft verbrauchen.

Für die Integration brachte die Formel große Verbesserungen (und stellte den Zustand von vor 1998 wieder her).